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Vernehmlassung zur Änderung der Gebührenverordnung zum SchKG

Der Bundesrat will verschiedene Gebühren im Betreibungswesen an die Bedürfnisse der Praxis anpassen. Er hat an seiner Sitzung vom 11. April 2018 eine Änderung der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) in die Vernehmlassung geschickt.

Vernehmlassungsunterlagen

Die Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten der Schweiz hat diesbezüglich eine detaillierte Vernehmlassung eingereicht. Die Vernehmlassungsvorlage kann in mehreren Punkten ausdrücklich begrüsst werden. Verschiedene Einzelfragen, insbesondere im Bereich eSchKG, geben aber Anlass zu Kritik, vor allem auch unter den Gesichtspunkten der praktischen Umsetzung und Justiziabilität.

Vernehmlassung der Konferenz